Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 21.11.2000

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 07.02.2001 - 20 U 117/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,3710
OLG Hamm, 07.02.2001 - 20 U 117/00 (https://dejure.org/2001,3710)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07.02.2001 - 20 U 117/00 (https://dejure.org/2001,3710)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07. Februar 2001 - 20 U 117/00 (https://dejure.org/2001,3710)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    AUB 88 § 11

  • rewis.io
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG § 12 Abs. 3; AUB 88 § 11 IV
    Erforderlicher Hinweis auf Nachprüfungsverfahren bei Belehrung nach § 12 Abs. 3 VVG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AUB 88 § 11
    Unfallversicherung - Bemessung der Invalidität - Hinweispflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1174
  • NJW-RR 2001, 1175
  • VersR 2001, 1549
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Hamm, 19.11.1997 - 20 U 61/96

    Überprüfung der Entscheidung des Versicherers bei Neufestsetzung der Invalidität

    Auszug aus OLG Hamm, 07.02.2001 - 20 U 117/00
    Mit dieser Auffassung befinde sich die Beklagte in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats (VersR 1998, 1273).
  • OLG Hamm, 12.07.1989 - 20 U 81/89

    Entschädigung; Belehrung; Dreijahresfrist; Neufeststellung; Rechtsfolgen;

    Auszug aus OLG Hamm, 07.02.2001 - 20 U 117/00
    Zwar verkennt der Senat nicht, daß nach seiner eigenen Rechtsprechung (VersR 90, 965, so auch Grimm, Unfallversicherung, Rn. 25 zu § 11 AUB 88 m.w.N.) der Versicherer nicht verpflichtet ist, einen Versicherungsnehmer über die Möglichkeit eines Nachprüfungsverfahrens gem. § 11 IV AUB 88 zu belehren.
  • OLG Hamm, 25.06.2014 - 20 U 61/14

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bemessung des Invaliditätsgrades in der privaten

    Wartet der Versicherer in einem solchen Fall gem. Ziffer 9.1 AUB den Abschluss des Heilverfahrens ab und stützt seine Invaliditätserklärung auf ein danach im Einvernehmen mit dem Versicherten eingeholtes Gutachten, so ist davon auszugehen, dass sich beide Parteien mit dem Untersuchungszeitpunkt als maßgeblichem Stichtag einverstanden erklären (BGH aaO, Rn. 20; OLG Hamm, VersR 2001, 1549, Juris-Rn. 21; VersR 1998, 1273, Juris-Rn. 16).
  • OLG Dresden, 07.06.2002 - 3 U 589/02

    Klagefrist nach § 12 Abs. 3 VVG und Rechtsfolgen einer Fristversäumung:

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.11.2000 - 20 U 117/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,5924
OLG Düsseldorf, 21.11.2000 - 20 U 117/00 (https://dejure.org/2000,5924)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.11.2000 - 20 U 117/00 (https://dejure.org/2000,5924)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. November 2000 - 20 U 117/00 (https://dejure.org/2000,5924)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Motorradland; Verkehrsdurchsetzung; Bezeichnung für einen Geschäftsbetrieb; Schutzfähigkeit; Motorräder; Motorradzubehör; Geschäftsbezeichnung; Marke

  • Judicialis

    MarkenG § 5

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 5
    Geschäftliche Bezeichnung - Motorradhandel - "Motorradland"

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 177 (Ls.)
  • GRUR-RR 2001, 307
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97

    Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.11.2000 - 20 U 117/00
    Für die Wort-Bild-Marke 39 501 802 ergibt sich dies bereits daraus, daß der angemeldete Wortlaut der Marke vollständig lautet "Motorradland Weißenfels" und der Gesamteindruck dieser Marke wegen des beschreibenden Inhalts von "Motorradland" (s. a) nicht überwiegend auf diesem Bestandteil beruht (vgl. BGH GRUR 2000, 605 - comtes/ComTel).
  • BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

    Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.11.2000 - 20 U 117/00
    Daß diese Waren nicht genau beschrieben werden, führt nicht zu einer phantasievollen Bezeichnung (vgl. BGH WRP 2000, 1140 Bücher für eine bessere Welt).
  • BGH, 17.10.1996 - I ZR 153/94

    Wärme fürs Leben - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.11.2000 - 20 U 117/00
    Die Bezeichnung "Motorradland" weist wegen ihres beschreibenden Charakters, der eine originäre Kennzeichnungskraft ausschließt, keine wettbewerbliche Eigenart zu (vgl. BGH NJW-RR 1997, 741 - Wärme fürs Leben).
  • LG Düsseldorf, 04.12.2002 - 23 S 305/01
    Der Kläger selbst geht davon aus, dass das im Vorprozess ergangene Urteil des Landgerichts Köln auf der Grundlage des tatsächlichen Vorbringens beider Parteien rechtsfehlerhaft war, weil Kombinationen aus einer Warenbezeichnung und »Land« nicht schutzfähig sind (vgl. OLG Düsseldorf, OLGR 2001, 367, 368).
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